Städtebaurecht

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Baugesetzbuch (BauGB)

Das Baugesetzbuch (BauGB) ist die wichtigste Rechtsquelle des Städtebaurechts.  Es  ist in vier Kapitel gegliedert und enthält insbesondere die Vorschriften zum Allgemeinen und Besonderen Städtebaurecht:

Das Allgemeine Städtebaurecht (Erstes Kapitel) enthält folgende Teile:

• Erster Teil: Bauleitplanung
• Zweiter Teil: Sicherung der Bauleitplanung
• Dritter Teil: Regelung der baulichen und sonstigen Nutzung, Entschädigung
• Vierter Teil: Bodenordnung
• Fünfter Teil: Enteignung
• Sechster Teil: Erschließung

Das Besonderes Städtebaurecht (Zweites Kapitel) umfasst folgende Teile:

• Erster Teil: Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen §§ 136 ff. BauGB
• Zweiter Teil: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen §§ 165 ff. BauGB
• Dritter Teil: Stadtumbau §§ 171 a ff. BauGB
• Vierter Teil: Soziale Stadt § 171 e BauGB
• Fünfter Teil: Private Initiativen § 171 f BauGB
• Sechster Teil: Erhaltungssatzung; städtebauliche Gebote §§ 172 ff. BauGB
• Siebenter Teil: Sozialplan und Härteausgleich §§ 180 f. BauGB
• Achter Teil: Miet- und Pachtverhältnisse  §§ 182 ff. BauGB
• Neunter Teil: Städtebauliche Maßnahmen im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur §§ 187 ff. BauGB

Das Dritte Kapitel ("Sonstige Vorschriften") setzt sich zusammen aus den Teilen:

• Erster Teil: Wertermittlung
• Zweiter Teil: Allgemeine Vorschriften, Zuständigkeiten, Verwaltungsverfahren, Planerhaltung
• Dritter Teil: Verfahren vor den Kammern (Senaten) für Baulandsachen

Das Vierte Kapitel enthält schließlich die Teile:

• Erster Teil: Überleitungsvorschriften
• Zweiter Teil: Schlussvorschriften

Weitere Informationen:
BMVBS - Baugesetzbuch

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Baunutzungsverordnung

Die Baunutzungsverordnung (BauNVO) wurde auf Grund der Ermächtigung in § 9a BauGB erlassen. Sie enthält Abschnitte über

• die Art der baulichen Nutzung,
• das Maß der baulichen Nutzung,
• die Bauweise und die überbaubaren Grundstücksflächen sowie
• Überleitungs- und Schlussvorschriften.

Weitere Informationen:
BMVBS - Baunutzungsverordnung

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Verwaltungsvereinbarungen Städtebauförderung  (VV_Städtebauförderung)

BMVBS - Städtebauförderung 2010

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Arbeitshilfen und Mustererlasse der Bauministerkonferenz der Länder (ARGEBAU)

ARGEBAU: Mustereinführungserlass zum EAG Bau 2004
Mustereinführungserlass (pdf)

ARGEBAU: Mustererlass zur Berücksichtigung von Flächen mit Bodenbelastungen, insbesondere Altlasten bei der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren
Erlass (pdf)

ARGEBAU: Mustereinführungserlass zur Umweltverträglichkeitsprüfung in der Bebauungsplanung
Erlass (pdf)

Arbeitshilfe zur Erhaltungssatzung in der Variante Milieuschutzsatzung
Mustereinführungserlass zur Erhaltungssatzung in der Variante der Milieuschutzsatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Arbeitshilfe

ARGEBAU: Arbeitshilfe zur Städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme
Zur städtebaulichen Sanierungsmaßnahme nach §§ 136 ff. BauGB und zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme nach §§ 165 ff. BauGB
Arbeitshilfe

ARGEBAU: Arbeitshilfe zu zu den rechtlichen, planerischen und finanziellen Aspekten der Konversion militärischer  Liegenschaften
Arbeitshilfe (pdf)

ARGEBAU: Mustereinführungserlass zum BauROG 98
Erlass (pdf)

ARGEBAU: Arbeitshilfe zur Kosten- und Finanzierungsübersicht nach § 149 BauGB
Arbeitshilfe (pdf)

ARGEBAU: Arbeitshilfe zur Modernisierungs- und Instandsetzungsförderung nach § 177 Abs. 4 BauGB
Arbeitshilfe (pdf)

Bescheinigungsrichtlinie für die Anwendung des § 7h EStG
Richtlinie (pdf)

Leitfaden zur Ausgestaltung der Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt"
(Fassung vom 29.08.2005)
Leitfaden (pdf)

Leitfaden Stadtumbau West (ARGEBAU):
Leitfaden (pdf)

BBR: Stadtumbau in den neuen Ländern
Broschüre "Stadtumbau in den neuen Ländern"

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